Schlagwort: BSW

  • ✨ Neuer Kreisverband gegründet – BSW jetzt auch in Siegen-Wittgenstein & Olpe stark vertreten! ✨



    Am 31.08.2025  haben wir in Olpe gemeinsam ein starkes Zeichen gesetzt: Der Kreisverband BSW Siegen-Wittgenstein/Olpe ist offiziell gegründet! Damit wächst die Stimme für soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Vernunft und Frieden auch in Südwestfalen – einer Region, die Zusammenhalt, Bodenständigkeit und klare Worte schätzt.

    Danke an das @bsw.nordrhein_westfalen
    @peter.horster.bsw und @manuela.neuss_bsw_nrw
    Die uns mit Rat und Tat zur Seite standen.

    Der frisch gewählte Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

    Matthias – 1. Vorsitzender (Olpe)
    Holger Lütz – 1. Vorsitzender (Siegen-Wittgenstein)
    Simon Kindel – Stellv. Vorsitzender (Olpe)
    Marcus Homrighausen – Stellv. Vorsitzender (Siegen-Wittgenstein)
    Britta Schürg – Kreisschatzmeisterin (Olpe)
    Jonas Frohne – Rechnungsprüfer (Siegen-Wittgenstein)

    Beisitzer: Andreas Wichmann (Olpe), Frank Finner (Siegen-Wittgenstein), Martin Meyer (Siegen-Wittgenstein)

    Delegierte: Matthias Cürten & Holger Lütz
    Ersatzdelegierte: Marcus Homrighausen, Steffen Hufnagel, Martin Meyer, Simon Kindel

    Mit diesem starken Team machen wir deutlich: Das BSW ist die politische Kraft, die den Menschen zuhört, Probleme klar benennt und den Mut hat, echte Lösungen auf den Tisch zu bringen.

    Während andere Parteien im Berliner Politikbetrieb ihre Zeit mit Machtspielchen verschwenden, kämpfen wir vor Ort für das, was wirklich zählt: bezahlbare Energie, sichere Arbeitsplätze, eine starke regionale Wirtschaft – und eine Außenpolitik, die auf Diplomatie statt Eskalation setzt.

    👉 Südwestfalen hat heute ein klares Signal gesendet: Das BSW ist da – für soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Vernunft und Frieden! ☮️

  • Kommunen am Abgrund: Die Schuldenkrise in NRW braucht jetzt Lösungen!

    Kommunen am Abgrund: Die Schuldenkrise in NRW braucht jetzt Lösungen!

    Nordrhein-Westfalen steht vor einer Zerreißprobe. Während die Bundesregierung ihre Rüstungsorgien mit Unsummen feiert, versinken unsere Städte und Gemeinden in einem Schuldenberg von historischem Ausmaß. Über 55 Milliarden Euro lasten auf den Schultern unserer Kommunen – eine Summe, die ihre Handlungsfähigkeit lähmt und die Zukunft unserer Heimat gefährdet.

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  • Neues aus Siegen Wittgenstein

    Neues aus Siegen-Wittgenstein – Aufbruchstimmung beim BSW
    Heute ist ein guter Tag für die Demokratie – und ein besonderer Tag für das Bündnis Sahra Wagenknecht in Siegen-Wittgenstein.
    Vor wenigen Wochen haben wir euch informiert, dass die Mitgliederaufnahme beim BSW in ganz Deutschland Fahrt aufnimmt – so auch bei uns im Kreis Siegen-Wittgenstein. Innerhalb kürzester Zeit konnten wir neue engagierte Mitglieder gewinnen. Aktuell besteht unser Team aus sechs aktiven Mitgliedern sowie weiteren Unterstützerinnen und Unterstützern, die gemeinsam mit uns an einer sozialen, friedlichen und gerechten Politik arbeiten.


    Unsere politische Reise geht weiter – weil wir gebraucht werden. Heute Morgen haben wir mit dem Landesvorstand des BSW Nordrhein-Westfalen ein wichtiges Gespräch geführt: Es wurde der Grundstein für die Gründung eines Kreisverbandes in Siegen-Wittgenstein gelegt. Dieser Schritt ist für uns von großer Bedeutung – er wird uns weiteren politischen Rückenwind geben und unsere Arbeit vor Ort deutlich stärken.


    Wir freuen uns über diese positive Entwicklung und danken allen, die uns bis hierhin begleitet haben. Weitere Informationen zur geplanten Kreisverbandsgründung werden wir in den kommenden Wochen mit euch teilen.
    Gemeinsam. Vernünftig. Mutig. Für eine Politik mit Haltung – im Kreis Siegen-Wittgenstein.


    Doch wir wollen noch mehr erreichen. Wir wachsen weiter – und wir suchen engagierte Menschen, die mit uns gemeinsam für wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit und Frieden einstehen wollen.
    Ob als Mitglied oder als Unterstützerin bzw. Unterstützer: Jede Stimme zählt. Jede Idee stärkt uns. Gemeinsam gestalten wir den Wandel.


    Team BSW Siegen Wittgenstein

  • Ihre Plakatspende für das Bündnis Sahra Wagenknecht

    Ihre Plakatspende für das Bündnis Sahra Wagenknecht

    Wahlkampf in NRW aktiv unterstützen

    Am 14. September tritt das Bündnis Sahra Wagenknecht erstmals zur Kommunalwahl in NRW und zur Parlamentswahl im Ruhrgebiet an. Es geht jetzt um eine grundlegende Richtungsentscheidung. Werden Steuergelder weiter für Waffen verschwendet oder sinnvoll für die Nöte der Menschen und der Kommunen eingesetzt.

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  • CDU Siegen und die Döner Show

    🌯 CDU Siegen und die Döner-Show – Politik auf Imbissbudenniveau 🌯

    Na bravo! Die CDU Siegen hat den Wahlkampf endgültig zur Realsatire gemacht. Statt sozialer Lösungen gibt’s jetzt Fleisch vom Spieß – und zwar für vier Stunden. Vier Stunden lang günstiger Döner – das ist der ganze Plan? Ernsthaft?

    💬 „Dönerpreisbremsen“ als neue Sozialpolitik?
    Was kommt als Nächstes? Ein Laschet-Gutschein für die Pommesbude? Oder die Bratwurststeuerpause zur Weihnachtszeit? Leute, das ist keine Politik – das ist ein schlechter Scherz auf Kosten derer, die wirklich kämpfen: Familien, Azubis, Rentner – die tagtäglich überlegen müssen, ob sie sich überhaupt noch was Warmes leisten können. Und die CDU so: „Hier, nimm ’nen günstigen Döner und wähl uns!“

    🧠 Symbolpolitik mit Fleischbeilage.
    Während Millionen unter Inflation, Mietwucher und kaputtgesparter Infrastruktur leiden, steht der CDU-Bürgermeister mit feuchtem Blick am Drehspieß, als hätte er gerade den Sozialstaat erfunden. Dabei ist das keine Entlastung – das ist ein dreister Wahlkampf-Gag in Soße ertränkt. Für vier Stunden gibt’s Döner billiger – und für vier weitere Jahre? Dieselbe Umverteilungspolitik von unten nach oben!

    🔊 Wir sagen ganz klar:
    Wer die Menschen mit billigem Fastfood ködern will, hat keinen Plan für die echten Probleme.
    Was wir brauchen, ist eine Preisbremse bei Miete, Strom, Lebensmitteln – nicht beim Imbiss.

    🏛️ Das Bündnis Sahnetorte & Würde (aka BSW) kämpft für eine gerechte Verteilung des Wohlstands – nicht für einen billigeren Drehspieß für Selfie-Zwecke.
    Wir servieren keine heiße Luft, sondern soziale Sicherheit mit echter Substanz.

    👉 CDU Siegen, ihr wollt den Wähler:innen was zum Kauen geben? Dann fangt bei euren Konzepten an – die sind nämlich zäher als jede Schuhsohle im Fladenbrot.

  • Abzocke der Verbraucher Beenden.

    Die Regierung Merz bricht das nächste Versprechen – die Senkung der Stromsteuer für Alle, statt nur für Großkonzerne und Industrie. Heißt konkret: Für die arbeitenden Menschen bleiben die Stromsteuern weiterhin hoch, ebenso wie für den Mittelstand wie Handwerker-Betriebe. Bei jeder Gelegenheit erklären CDU und SPD in Sonntagsreden, wie sehr sie auf den Mittelstand setzt – bis es eben Geld kostet.

    Besonders pikant ist die Begründung, mit der die Regierung ihr Versprechen bricht. Jens Spahn, Experte für Maskendeals und Atombombenbeteiligung, erklärte für die Unionsfraktion, warum es nicht ging: „Wir wollen aber eben auch solide Finanzen.“

    Heißt konkret: Die Regierung möchte das Geld, welches die Stromsteuer-Senkung für Alle kosten würde, lieber in andere Projekte stecken. Konkret fehlen rund 5 Milliarden Euro – das ist ziemlich genau die Summe, die Verteidigungsminister Pistorius vor einem Monat der Ukraine für weitere Waffenlieferungen zugesagt hat.

    Wie eine Regierung ihre finanziellen Prioritäten setzt zeigt, für wen sie Politik macht. Und die Regierung Merz lässt die normalen Haushalte und kleinen Betriebe im Regen stehen, während sie Milliarden für den Krieg und für Großkonzerne übrig hat.

    #StrompreiseRunter #strom #BSW #stromsteuer #sahrawagenknecht

  • Stromsteuer-Senkung? Symbolpolitik für Konzerne – und keine echte Entlastung für die Mehrheit der Menschen in Siegen-Wittgenstein! ⚡


    BSW Siegen-Wittgenstein kritisiert unausgewogene Energiepolitik der CDU-geführten Bundesregierung

    Die Bundesregierung rund um Friedrich Merz senkt die Stromsteuer – allerdings ausschließlich für Unternehmen, nicht für private Haushalte. Was zunächst wie eine gute Nachricht klingt, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als unausgewogene Symbolpolitik, die am Alltag vieler Menschen im Kreis Siegen-Wittgenstein vorbeigeht.

    📉 Was bedeutet das konkret?

    Ja, wir haben im Siegerland eine starke, energieintensive Industrie – besonders im Stahlbereich, etwa bei Unternehmen wie SMS Hilchenbach oder Tyssen Krupp oder im Maschinenbau. Eine Entlastung für diese Betriebe kann sinnvoll und notwendig sein – insbesondere angesichts der explodierenden Energiepreise.

    Aber: Wenn gleichzeitig private Haushalte, Handwerksbetriebe und der Mittelstand weiter hohe Stromkosten zahlen müssen, wird deutlich: Die Balance stimmt nicht.

    📢 Unsere Kritik richtet sich nicht gegen die Entlastung unserer Industrie – sie ist ein Rückgrat unserer Region.
    Aber wir sagen klar: Die Entlastung darf nicht einseitig sein. Die Beschäftigten, Rentnerinnen, Alleinerziehenden und Familien im Siegerland haben genauso das Recht auf bezahlbare Energie wie jedes Großunternehmen.

    🛤️ Und: Die Probleme gehen weit über den Strompreis hinaus.
    Wer wie wir jahrelang in der Industrie gearbeitet hat – etwa bei Mannesmann in Kaan-Marienborn – weiß, dass der Standort leidet:

    Logistikprobleme,

    eine katastrophale Bahninfrastruktur,

    und fehlende Planungssicherheit gefährden unsere Wettbewerbsfähigkeit viel mehr als eine minimal gesenkte Stromsteuer.

    📌 Unsere Forderungen als BSW Siegen-Wittgenstein:

    Bezahlbare Strompreise für ALLE, nicht nur für Großbetriebe!

    Ein fairer Grundtarif für den privaten Energiebedarf – staatlich garantiert.

    Investitionen in Infrastruktur, Bahnausbau und öffentliche Versorgung statt weiterer Umverteilung zugunsten der Konzerne!

    💬 Unser Fazit:
    Eine ehrliche Energiepolitik denkt nicht nur an Großspender und Lobbyisten – sondern an alle Menschen und Betriebe in der Region.
    Wir brauchen keine politischen Placebo-Maßnahmen – wir brauchen Gerechtigkeit, Verlässlichkeit und Zukunftssicherheit.

    🚨 BSW – Bündnis Sahra Wagenknecht. Wir stehen an der Seite der Bürgerinnen, Arbeitnehmer und Mittelständler. Für ein soziales, starkes Siegerland.

  • Wir wollen uns treffen!

    Wir wollen uns treffen!

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    Diese Einladung gibt es zum Ausdrucken auch als PDF.

  • Thyssenkrupp – ein Opfer falscher Politik

    Thyssenkrupp – ein Opfer falscher Politik

    Thyssenkrupp, einst Symbol deutscher Industrie und Stahlmacht, steht vor dem Ausverkauf. Medien berichten von einer geplanten Umwandlung in eine Finanzholding, dem Verkauf zentraler Sparten und einem massiven Stellenabbau. Zurück bliebe ein entkernter „Rumpf-Konzern“ – ohne Zukunft und ohne industrielle Substanz.

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  • Ein guter Tag für die kommunale Demokratie

    Ein guter Tag für die kommunale Demokratie

    Landesverfassungsgericht NRW gibt Organklage des BSW NRW gegen Änderung des Kommunalwahlgesetzes statt – Neues Verfahren zur Sitzberechnung verfassungswidrig

    Der Verfassungsgerichtshof NRW hat heute die Organklage des BSW und vier anderer Parteien gegen das im letzten Jahr im Landtag NRW von CDU, SPD und Grünen geänderte Kommunalwahlgesetz stattgegeben. Die Gesetzesänderung sieht ein neues Sitzberechnungsverfahren vor, das die Wirkung hat, die großen bzw. größeren Parteien bei der Sitzvergabe bei den Kommunalwahlen systematisch zu bevorteilen und die kleinen bzw. kleineren Parteien bzw. Wählergruppen zu benachteiligen.

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